AGB

1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der egate media GmbH, Geschäftsführer Frank Knapp, (nachfolgend 'egatemedia') und dem Kunden, und umfasst damit u. a. alle von egatemedia hergestellte und/oder vertriebene Soft- und Hardware, alle Leistungen, Arbeiten, Support, Services, Beratungsleistungen und Hilfestellungen zu den Online-Shop(s) bzw. den Internet-Site(s) des Kunden, als auch ggf. andere Services, welche egate media für den Kunden durchführt.

1.2 Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigung des Kunden sind für die egate media GmbH unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Sie bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch egatemedia. Mit Erteilung des Auftrages erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der egatemedia an, auch soweit diese im Widerspruch zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden stehen.

1.3 Diese Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden. Die jeweils aktuelle Fassung der Geschäftsbedingungen ist im Internet unter http://www.egate-media.com/agb jederzeit abrufbar.


2 Vertragsabschluss, Beauftragung und Berechnung

2.1 Angebote der egatemedia sind, wenn nicht anders schriftlich ausdrücklich vereinbart, freibleibend und unverbindlich.

2.2 Eine rechtliche Bindung kommt nur durch beidseitig unterzeichneten Vertrag, oder schriftliche Auftragsbestätigung von egatemedia zustande, oder wenn egatemedia nach Auftragserteilung durch den Kunden mit der Leistungserbringung beginnt.

2.3 Arbeiten erfolgen nur dann nach Festpreis, wenn dies zuvor schriftlich festgelegt wurde. Dieser Festpreis umfasst nur die Punkte, welche eindeutig mit diesem definiert wurden. Ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung erfolgen alle vom Kunden beauftragten Leistungen als Serviceleistung und nach Aufwand zu einem Stundensatz von 96 €, zzgl. MwSt. Ausnahme sind an Wochenenden oder Feiertagen erbrachte Leistungen (vgl. Punkt 2.6).

2.4 Bei Leistungserbringung nach Aufwand (vgl. Punkt 2.3) gilt: Möchte der Kunde angefragte Arbeiten nur bis zu einem bestimmten Zeitaufwand ausgeführt haben, so ist dieser Zeitaufwand zusammen mit der Anfrage schriftlich zu definieren. egate media kann nicht garantieren, dass die Arbeiten innerhalb dieses Zeitrahmens abgeschlossen werden können. Erscheint dies vorab unmöglich oder unwahrscheinlich, informiert egate media den Kunden darüber vor Beginn der Arbeiten. Wird dies jedoch erst während der Bearbeitung ersichtlich, setzt egatemedia den Kunden zu diesem Zeitpunkt in Kenntnis. Entscheidet der Kunde die Arbeiten aufgrund des höheren Aufwands nicht fortsetzen zu lassen, wird der bis dahin angefallene Zeitaufwand in Rechnung gestellt.

2.5 Alle von egatemedia erbrachten Leistungen werden je angefangener Viertelstunde berechnet. Ausnahme sind an Wochenenden oder Feiertagen erbrachte Leistungen (vgl. Punkt 2.6).

2.6 Sollten Leistungen von egatemedia auf Wunsch des Kunden am Wochenende oder an Feiertagen durchgeführt werden, wird pro angefangener Viertelstunde 30 €, zzgl. MwSt., berechnet.


3 Lieferinformation, Leistungszeit und Verzögerung, Rückgabe und Widerrufsrecht

3.1 Bestellungen im egatemedia Online-Shop werden im Regelfall nach Zahlungseingang innerhalb von einem Werktag per Download-Link ausgeliefert. Sollte eine Auslieferung in einem Ausnahmefall innerhalb von drei Werktagen nicht möglich sein, wird dem Kunden die Option einer Rückerstattung angeboten. Da egatemedia ausschließlich B2B-Geschäfte tätigt, besteht ansonsten kein generelles Rückgabe- oder Widerrufsrecht.

3.2 Angaben zu Liefer- und Leistungszeitpunkten sind ohne besondere schriftliche Zusicherung unverbindlich. Teilleistungen und Teillieferungen sind möglich.

3.3 Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich bei Zahlungsverzug des Kunden, sowie aus Gründen, welche egatemedia nicht zu vertreten hat, automatisch. Zu diesen Umständen zählen insbesondere auch höhere Gewalt, Arbeitskampf und fehlende oder mangelhafte Mitwirkung des Kunden.

3.4 Vereinbaren die Vertragspartner nachträglich zusätzliche Leistungen, die sich auf vereinbarte Fristen auswirken, müssen neue Fristen vereinbart werden.

3.5 Mahnungen und Fristsetzungen des Kunden bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Eine Nachfrist muss angemessen sein. Eine Frist von weniger als zwei Wochen ist nur in besonderen Fällen zulässig.


4 Rechte

4.1 egatemedia gewährt dem Kunden nach vollständig erfolgter Zahlung der vereinbarten Vergütung das Recht, die erbrachten Leistungen für die dem Vertrag zugrunde liegenden Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Ohne anderweitige Vereinbarung überträgt egatemedia dem Kunden ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht für das Gebiet Deutschlands, zeitlich befristet auf die vereinbarte oder geplante Einsatzdauer des Werkes.

4.2 Möchte der Kunde von egatemedia gestaltete Arbeiten ganz oder teilweise über den ursprünglich vereinbarten Zweck oder Umfang hinaus verwerten, bedarf es für die Abgeltung der Nutzungsrechte einer gesonderten, vorab zu treffenden Honorarabsprache.

4.3 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte oder die Erteilung von Unterlizenzen ist nur zulässig, wenn sie ausdrücklich vereinbart ist, oder sich aus dem Vertragszweck ergibt.

4.4 Ohne gesonderte Gestattung ist der Kunde zur Veränderung oder Bearbeitung der von egatemedia erstellten Software bzw. erbrachten Leistungen nicht berechtigt. Änderungen und Bearbeitungen, die zur Erreichung des vereinbarten Vertragszwecks notwendig sind, bleiben hiervon ausgenommen.


5 Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt (gem. § 455 BGB). Die Ware bleibt das Eigentum der egatemedia bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch der künftig entstehenden, Forderungen.


6 Einbeziehung von Partner-Firmen

6.1 Angefragte Arbeiten oder Services werden ggf. auch von der Vivid Source Inc (http://www.vivid-source.com) mit Sitz in San Jose, Kalifornien, einem engen Partner von egatemedia, als Sub-Unternehmen durchgeführt. Der Kunde stimmt zu, dass hierfür eine Weitergabe von personenbezogenen Daten und Zugangsdaten von egatemedia an Vivid Source erfolgt.

6.2 Auch bei Erledigung von Arbeiten oder Services durch Vivid Source erfolgt sämtliche Kommunikation in Deutsch, und es gelten diese AGB in vollem Umfang. Die Verantwortung für die durchgeführten Arbeiten sowie die Rechnungsstellung liegt bei egatemedia.


7 Vergütung

7.1 Die von egatemedia erbrachten Leistungen können, falls nicht schriftlich abweichend vereinbart, jederzeit in Rechnung gestellt werden. Bei größeren Projekten wird im Normalfall im Angebot detailliert schriftlich definiert, welche Teilzahlungen zu welchen Projekt-Milestones fällig sind. Kleine Aufträge werden im Normalfall vollständig vor der Rechnungsstellung abgeschlossen. Kommt es jedoch während der Projektumsetzung zu Verzögerungen, welche egatemedia nicht zu verantworten hat, können in jedem Fall auch früher Rechnungen für die bisher erbrachten Leistungen oder gelieferten Werke bzw. Waren gestellt werden.

7.2 Für Standard-Software gilt, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, der entsprechende gültige Listenpreis.

7.3 Die von egatemedia an den Kunden versendeten Rechnungen sind innerhalb des angegebenen Zahlungszieles ohne Abzug vom Kunden zahlbar.

8 Haftung

8.1 egatemedia haftet außer im Falle der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder Kardinalpflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise oder im Fall der Übernahme einer Garantie nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden. In folgenden Fällen ist die Haftung von egate media auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt:

a) im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten oder Kardinalpflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise,

b) im Falle einer grob fahrlässigen Verletzung durch einfache Erfüllungsgehilfen (also nicht leitende Angestellte oder Organe)

8.2 Die Haftung der egatemedia ist beschränkt auf die Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material).

8.3 egatemedia hat keinen Einfluss und trägt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Unzulänglichkeiten in der von der OXID esales AG oder shopware AG oder anderen Drittanbietern hergestellten Software. Auf Wunsch berät egatemedia den Kunden kostenpflichtig bzgl. der Optionen einen möglichen Fehler schnellstmöglich zu beheben.

8.4 Dem Kunden ist bekannt, dass die Erbringung von Leistungen durch egate media gegebenenfalls zu vorübergehenden Störungen des Betriebsablaufs führen kann.

8.5 Für Materialien und Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist egate media nicht verantwortlich. egate media ist nicht verpflichtet, die Materialien und Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen, sie wird den Kunden aber auf aus Ihrer Sicht ohne weiteres erkennbare gewichtige Risiken hinweisen.

8.6 Für den Fall, dass durch die vom Kunden bereitgestellten Materialien und Inhalte egatemedia Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und/oder Markenrechte, verletzte werden, haftet allein der Kunde. Der Kunde stellt egatemedia von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen frei.

8.7 Bei Umsetzung der Arbeiten auf dem Kundenserver trägt der Kunde die volle Verantwortung für die Datensicherung. egate media ist in diesem Fall nicht verpflichtet selbst die erbrachten Leistungen zu sichern.

9 Schlussbestimmungen

9.1 Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein sollten, wird dadurch die Geltung der AGB im Übrigen nicht berührt.

9.2 Für den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand und Erfüllungsort wird Memmingen im Allgäu vereinbart.